Eine Frage der Glaubwürdigkeit: Warum Haitis Präsident in Berlin abblitzt

haitis Präsident Michel Joseph Martelly wirbt in Deutschland um Partner – die Politik in Berlin reagiert kühl. Es gibt da ein paar Fragen zur Glaubwürdigkeit.

Der rote Teppich vor dem Hoteleingang ist längst wieder eingerollt, die vereinbarte Zeit verstrichen. Die Entourage des haitianischen Präsidenten kann es nicht erklären. Ein Sicherheitsbeamter macht sich auf die Suche nach ihm. Schließlich erscheint Michel Martelly. Ein großer Presse-Tross ist schon da, baut Kameras auf. Klar werden die anderen während des Interviews gehen, es sei ja keine Pressekonferenz: „Die kontrolliere ich“, sagt Martelly. Die Begleiter ziehen sich zurück – in den hinteren Teil des Raums, aber gehen tun sie nicht. Später rücken sie bis auf Tuchfühlung wieder vor.Man könnte es als bizarre Begebenheit mit einem übermüdeten Gast aus einem anderen Kulturkreis nehmen, aber vielleicht erklärt die Szene etwas Grundsätzliches.
Sind es solche Episoden, die es Diplomaten wie Experten schwer machen, in das zu vertrauen, was Martelly mit großer Geste ankündigt – und warum vieles in dem Karibikstaat nicht wirklich vorangeht?

Martelly ist auf Staatsbesuch bei Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundespräsident Joachim Gauck, seine Leute twittern unermüdlich an die rund 96 000 Follower. „Historisch“ nennt der Ex-Musiker im eleganten Anzug und mit sorgsam rasiertem Schädel den Besuch, bedankt sich für die deutsche Hilfe besonders nach dem verheerenden Beben 2010. Doch seine Botschaft soll sein: Haiti bittet nicht länger um Geschenke, es wirbt um Partnerschaft. Kleine und mittlere Firmen sollen kommen – und auch Profit davontragen. Er schmeichelt der gelangweilt wirkenden Kanzlerin. „Sie haben ein sehr schönes Land, es ist ein bisschen kalt bei Ihnen, aber Ihr Herz ist warm.“
Die Kanzlerin bleibt sehr zurückhaltend

Merkel spricht zurückhaltend von einem „Stück Neuanfang intensiver Beziehungen“ zu Haiti, man werde weiter den Wiederaufbau stützen. Sie macht aber deutlich, dass die seit drei Jahren überfälligen Wahlen „notwendig“ seien. Für bessere Beziehungen seien mehr Strom, verlässliche Rahmenbedingungen für die Industrie und Rechtssicherheit nötig. Nicht zu vergessen: Bildung für alle. Sie lobt Martellys Bestrebungen in schwierigen Zeiten. Am Ende wundert es aber kaum, dass sie einen Gegenbesuch diplomatisch versöhnlich ins Reich der Träume verweist: keine Zeit. Die wollte sich Entwicklungsminister Gerd Müller offenbar schon in Berlin nicht nehmen.

Im Interview verspricht Martelly, die Parlamentswahlen, die er per Dekret schon angesetzt hatte, mangels Wahlgesetz aber absagen musste, im Frühjahr durchzusetzen. Die Opposition wolle keine Wahlen, aber ab Mitte Januar sei das Parlament nicht mehr handlungsfähig. „Dann ist es meine Pflicht, die Ordnung wiederherzustellen.“ Er werde „definitiv“ sofort Wahlen anberaumen. Kritiker sagen jedoch, Martelly warte nur darauf, per präsidialer Dekrete allein zu bestimmen. Ende 2015 soll auch ein neuer Präsident gewählt werden. Martelly kann nicht wieder kandidieren, aber er hofft auf einen Nachfolger aus seiner Partei der Kahlköpfe, vielleicht Premier Laurent Lamothe. Dass die Wahlen unproblematisch laufen, glaubt wohl selbst er nicht. Merkel ist ausdrücklich für die Verlängerung der UN-Mission Minustah – das sei effektiver, als bei Unruhen noch ein weiteres Mal Truppen zu entsenden. Ihr scheint vor allem wichtig zu sein, dass das ärmste Land der westlichen Welt nicht wieder im Chaos versinkt.
Eine mit deutschen Spenden gebaute Schule wurde abgerissen

Sein politischer Widersacher, Ex-Machthaber Aristide, sagt Martelly, sei kein Problem: „Niemand ist ein Problem für mich. Hunger ist ein Problem, Arbeitslosigkeit ist ein Problem.“ Dass sein Land nicht mehr Erfolge vorzuweisen habe, liege daran, dass nur ein Bruchteil der versprochenen Milliardenhilfe ausgezahlt worden sei. Und: Es brauche Zeit, um die schwachen Institutionen zu stärken, die es wegen des langen „Erbes schlechter Regierungsführung“ gebe. Er wisse, dass es überall heiße „Oh, Haiti, immer schlechte Nachrichten, überall Korruption“. Aber nun arbeite „ein neues Team, eine neue Regierung, eine Menge Erfolgsmenschen“.

Auch in der Frage ungeklärter Grundeigentumsrechte, die Haiti lähmt, gibt er sich als Macher. „Bei einem Projekt der spanischen Königin habe ich den Grund zu öffentlichem Land erklärt. Wer vor Gericht Recht bekommt, den zahlen wir aus“, sagt er stolz. „Wir werden das Projekt unterstützen, das dazu beiträgt, dass Haiti aufblüht.“ Solche Unterstützung hatte eine mit deutschen Spenden in Port-au-Prince aufgebaute Schule der Kindernothilfe bisher nicht. Nach dem Urteil im Bodenstreit kam überraschend ein Abrisskommando, präsentierte ein Papier mit Unterschrift des Premiers und zerstörte die Schule. Martelly sagt, er kenne den Fall nicht, könne sich den Vorgang nicht erklären. Aber er will sich erkundigen und sich melden – „ganz bestimmt“.

http://www.tagesspiegel.de/politik/eine-...t/10918268.html